Fragestunde in der Chamber: Wann kommt die Corona-App?
Die erhöhten Infektionszahlen in Luxemburg der letzten Tage haben am Dienstag für Diskussionsstoff in der Abgeordnetenkammer gesorgt. Premierminister hält an manuellem Tracing fest.
Seit letzter Woche ist es in Luxemburg möglich, die deutsche Corona-Tracing-App herunterzuladen. Dies hat den Piraten-Deputierten Sven Clement dazu veranlasst, bei der Regierung nachzufragen, ob eine Rechtsgrundlage zur Nutzung dieser App geschaffen werde.
Premierminister Xavier Bettel (DP) erinnerte daran, dass das Parlament die Regierung am 7. Mai damit beauftragte, eine Tracing-App zu entwickeln. Jedoch gibt es, dem Premierminister nach, „immer noch Chaos auf europäischer Ebene“. Die Apps seien nicht kompatibel zueinander und eine einheitliche europäische Corona-App existiere bislang nicht.
Deutsche Corona-App nun auch in Luxemburg freigeschaltet
Bettel gab zu, dass eine Corona-Applikation auf den ersten Blick attraktiv sei, doch „Technologie soll nur ein Hilfsmittel bleiben“. Bettel nach gibt es Studien, die besagen, dass 60 Prozent der Bevölkerung diese Apps benutzen müssen, damit diese eine Wirkung haben. „In Deutschland laden viele die App herunter, aber sie benutzen sie nicht aktiv“, so der Premierminister. Für die Regierung ist das analoge Tracing das wirkungsvollste Werkzeug.
Einerseits sei die Fehlerquote geringer, andererseits helfe der persönliche Kontakt, falls eine Person benachrichtigt wird, dass sie Kontakt zu einem Infizierten hatte. „In der aktuellen Situation funktioniert eine Warn-App nicht“, fasste Premierminister Bettel seine Position zusammen. Die Regierung sei nicht zu 100 Prozent gegen eine Corona-App, wenn der Zeitpunkt kommt, wo diese wirklich gebraucht wird und wirksam sei, würde man sich dieser Idee nicht verschließen.
Deutschland führt Corona-App ein
Viviane Reding (CSV) schloss sich der Frage an und hakte beim Premierminister nach, was denn passiere, falls es mehr als 60 neu Infizierte pro Tag gäbe. Dies ist die Anzahl von Fällen, die das Gesundheitsministerium personalbedingt pro Tag manuell zurückverfolgen kann. „Wird neues Personal eingestellt, um eine höhere Fallzahl bewältigen zu können?“, fragte Viviane Reding.
Um die Infektionsketten analog zu verfolgen, sei man bereit, mehr Leute in die Sanitärinspektion einzustellen, antwortete Bettel. Man würde bevorzugt auf Beamte zurückgreifen, um an diesen Fällen zu arbeiten, da es um vertrauliche Daten gehe und die Staatsbediensteten einen Eid abgelegt haben.
Deindustrialisierung
Gleich drei Abgeordnete stellten Fragen zu der wirtschaftlichen Lage des Flachglasherstellers Guardian und den Angestellten der Standorte Düdelingen und Niederkerschen. Klar ist, dass der Glasofen in Düdelingen abgeschaltet wird und 70 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren.
Doch auch das Guardian Werk I in Niederkerschen ist nicht sicher. Glasöfen haben eine begrenzte Lebensdauer und müssen ersetzt werden. Diese können bis zu 100 Millionen Euro kosten. Das Werk in Niederkerschen kann nur noch eineinhalb bis zwei Jahre weiterlaufen.
Guardian: Standort Düdelingen in Gefahr
Wirtschaftsminister Franz Fayot (LSAP) antwortete auf die Bedenken der Abgeordneten, dass die Regierung alles Erdenkliche mache, um den Glashersteller davon zu überzeugen, in den nächsten Jahren in Luxemburg zu investieren. Jedoch hat sich die wirtschaftliche Lage grundlegend verändert. Während 2018 der damalige Wirtschaftsminister Etienne Schneider von positiven Gesprächen mit Guardian berichtete, gab es bereits Ende 2019 eine Überproduktion an Flachglas. Dies sei der Konkurrenz aus China zu schulden.
Dazu käme die Coronakrise, die zu einer Senkung der Nachfrage nach Flachglas geführt habe. Das Glas wird hauptsächlich im Automobilbereich benutzt. „Bis 2023 wird sich die Nachfrage nicht erholen“, so Fayot. Jedoch versicherte er, dass die anderen Aktivitäten des Herstellers, wie das Wissenschafts- und Technologiezentrum, weiter erhalten bleiben.
